Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Drei mal Unterstützung für Neupack

Beim Solikreis Neupack ist ein Artikel mit wichtigen Infos zu Neupack. Wir rebloggen.
Morgens um 5.00 auftauchen, gilt für die ganze Woche! Hin da!

SOLI – KREIS NEUPACK

Drei Infos:

A) Nächstes Treffen Soli-Kreis am Donnerstag, 6.12. um 17 Uhr im Streikzelt.
Vorschlag TO folgt noch.

B) Urteilsverkündung im Prozeß gegen Murat vor dem Hamburger Arbeitsgericht am Donnerstag, 6.12. um 9 Uhr. Zimmer 119. Osterbekstr. 96.
Murat bittet um zahlreiches Erscheinen!

Ab U/S-Bahn Barmbek mit der Buslinie 261 Richtung Horner Rennbahn oder mit der Buslinie 171 Richtung Farmsen/Trabrennbahn bis zur Haltestelle Brucknerstraße.

Ab U-Bahn Saarlandstraße mit den Buslinien 261 oder 171 bis zur Bushaltestelle Brucknerstraße (siehe U/S-Bahn Barmbek) oder mit einem Fußweg von ca. 8 Min.

C) Die Streikenden vor Neupack-Stellingen bitten:
Am Montag, 3.12. um 5 Uhr werden UnterstützerInnen für Streikposten gebraucht!!
Hintergrund: Das Hamburger Arbeitsgericht hat in seiner Urteils-Verkündung Menschentrauben vor den Streiktoren erlaubt. Das Verdener Arbeitsgericht hatte sogar in der vergangenen Woche den Antrag der Geschäftsleitung von Neupack ganz abgelehnt, sodaß die Rotenburger Streikenden die Streikbrecher wieder intensiv zum Diskutieren darüber bringen wollen, warum sie Streikbrecher sind und damit ihren KollegInnen in den Rücken falllen.

Mölln ’92 – Warum?

Am 23. November 2012 jähren sich die Brandanschläge von Mölln zum 20. Mal. Damals haben zwei Faschisten mit Molotowcocktails zwei Häuser angezündet. Im ersten Haus starb zwar niemand, aber die neun Opfer erlitten zum Teil schwere Brandverletzungen. Im zweiten Haus kamen die Mädchen Yeliz Arslan und Ayse Yilmaz, sowie ihre Großmutter Bahide Arslan in den Flammen um.
Die Bekenneranrufe während der Löscharbeiten, bei denen „Heil Hitler!“ gerufen wurde, sind nicht das einzige Indiz dafür, dass die Täter überzeugte Faschisten waren. Doch welche Gedanken liegen einer solchen Tat zu Grunde?
Faschisten halluzinieren sich das Staatsvolk als eine biologische Schicksalsgemeinschaft, eine zusammengehörende „Rasse“, die in der gemeinsamen Unterwerfung durch einen Staat ihren angemessenen Ausdruck bekommt. Der Staat wird zur sozialen Verwirklichung der rassischen Schicksalsgemeinschaft. Im Weltbild der Faschisten bildet die „Rasse“ in sich, also über alle Klassengegensätze hinweg, eine Einheit, ebenso mit dem Staat. Die Volksgemeinschaft als harmonisches Miteinander. Wenn man die biologistische Note wegnimmt, ist das Denken des demokratischen Saubermanns, der Staat und Volk aufs Allgemeinwohl verpflichtet, gar nicht so weit davon weg.
Die Ideologie des harmonischen Gemeinwesens stößt jedoch überall auf Widersprüche. Negative gesellschaftliche Phänomene sind allgegenwärtig. Der rechtschaffene Bürger erklärt sich dies nicht durch eine fundamentale Kritik der Verhältnisse, er macht in der Gesellschaft bei bestimmten Personengruppen mangelndes Pflichtbewusstsein aus. Leute, die ihren Pflichten in der nationalen Ordnung nicht ausreichend nachkämen, die zur Ordnung gezwungen oder eventuell sogar aus der Gesellschaft heraus selektiert werden müssten. Menschen, die über den Pass einer anderen Nation verfügen, stehen bei ihm sowieso unter Generalverdacht. Ihnen wird misstraut, sie verfolgten doch die Interessen eines anderen Gemeinwesens, hätten ihren Platz in einer anderen nationalen Ordnung. Was anderes als die Schädigung der Nation des rechtschaffenen Bürgers könnten sie doch nicht im Sinn haben.
Doch was ist das eigentlich, eine Nation? Was haben der Kassierer bei Aldi und die Eigentümerfamilie gemeinsam? Was haben Arbeiter und Kapitalisten gemeinsam? Eigentlich nichts, außer ihre gemeinsame Unterwerfung durch den Staat. Ihnen allen zwingt er kraft seines Gewaltmonopols sein Programm von Freiheit, Gleichheit und Eigentum auf. Damit schafft er lauter Interessensgegensätze in die Welt. Der Tausch wird zu der Art und Weise, wie man an die Sachen kommt, die man braucht, aber nicht hat. Einer will kaufen, und möglichst wenig zahlen, der andere will verkaufen, also möglichst viel einnehmen. Insofern stehen die Einzelinteressen im Volk zueinander im Gegensatz. Gegensätzliche Interessen, bei denen die Erfüllung des Einen den Schaden des Anderen bedeutet, können zusammen kein Allgemeinwohl ergeben. Doch wenn das Volk keine Schicksalsgemeinschaft ist, dessen gemeinsames Interesse durch den Staat vertreten wird, was macht der Staat dann? Da die materielle Grundlage der Staatsmacht der nationale Reichtum ist, ist das Staatsinteresse die Förderung des nationalen Reichtums. Insofern ist auch die Einheit von Staat und Volk ein Blödsinn erster Güte. Wenn der Staat den Reichtum will, der durch die Ausbeutung der Mehrheit der Bevölkerung zu Stande kommt, dann bildet er keine Einheit mit den Massen, sondern steht im Gegensatz zu ihnen.
Ganz abgesehen davon, dass die faschistische Rassenidee keine genetische Grundlage hat, steht sie auch im Widerspruch zur sozialen Wirklichkeit. Es gibt keine Volksgemeinschaft; übrigens auch nicht im Faschismus. Es gibt zwei Klassen, die miteinander im stetigen Kampf sind.
Aber weil die Faschisten an eine rassische Volksgemeinschaft glauben, passen da Migranten auch nicht rein. Wo Demokraten vielleicht noch Unterschiede in ihrem Rassismus, wegen des ökonomischen Nutzens der Migranten machen, sind Faschisten ganz prinzipiell. Wer nicht zur rassischen Schicksalsgemeinschaft gehört, dem kann aus faschistischer Sicht nicht getraut werden. Der ist ein Parasit im Volkskörper, ein Agent auswärtiger Interessen, oder sonst etwas, aber in jedem Fall ein Feind. Zugleich sehen die Faschisten die Nation immer vor dem Abgrund. Die Migranten, meinen sie, zersetzen den Volkskörper durch „Überfremdung“. In ihrem Weltbild ist Untergangsstimmung; und um ihre geliebte Nation vor dem Untergang zu bewahren, schreiten sie zur Tat. Wegen ihrer falschen Vorstellungen von Staat und Kapital, davon wie kapitalistische Gesellschaft funktioniert, kommen sie bei solchen Urteilen raus, deren Vollstreckung eine Hinrichtung ist.

Wider dem völkischen Wahn! Klassenkampf statt Vaterland!
Milliyetçiliğe karşı! Vatanın yerine sınıf mücadelesi!

Thesen über Demokratie und Faschismus von Freerk Huisken: hier

Eine deutschsprachige Textsammlung zum Thema Rassismus: hier

Ein ausführlicherer Grundlagentext zum Rassismus: hier

Eine deutschsprachige Textsammlung zum Thema Nation und Nationalismus: hier

Ein engl. Text zur Kritik von Nation und Nationalismus: Why anti-national?

Bild: Freudsche Versprecher und andere Blödheiten zu Mali

Die Bildzeitung, reaktionäre Speerspitze des deutschen Journalismus, macht zur Abwechslung Kriegspropaganda. Das seit rund zwanzig Jahren wieder heile Deutschland soll erneut siegen. Zumindest darin sind sich Bild, Westerwelle, und de Maiziere einig. Allerdings haben zumindest letztere durchaus unterschiedliche Ansätze.

Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte (FDP) jedoch, dass die Bundeswehr allenfalls zu Ausbildungszwecken in das westafrikanische Land geschickt werden solle.

Doch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) siegt das anders: Er könne nicht ausschließen, dass deutsche Soldaten dort ihre Waffen einsetzen müssten. „Wenn das nicht auszuschließen ist, ist es eben mandatspflichtig.”

Quelle: Bild

Doch dieser freudsche Versprecher ist nicht die einzige Blödheit mit der der Artikel aufwarten kann. Einleitend werden wir über die schrecklichen Zustände in Mali aufgeklärt: Zerstörung irgendwelcher Kulturmonumente, Steinigungen, Amputationen, kurzum islamistische Barbarei. Und dann im nächsten Satz: „Und jetzt wird über einen Bundeswehr-Einsatz in Mali diskutiert.“
Ganz so, als seien die geschilderten Umstände der Grund für diese Diskussion. Man fragt sich, wo ist die Bundeswehr, wenn in Kolumbien, Peru oder Indien Bauern gemetzelt werden die mit den Kommunisten sympathisieren oder einfach nicht wegziehen wollen, um dem Kapital Platz zu machen? Wo ist die Bundeswehr im restlichen Afrika, wo überall irgendwer irgendwen massakriert?
Sie ist nicht da. Nun ist es aber nicht die Sache der marxistischen Kritik, einen Vorwurf draus zu machen, Deutschland an einem Ideal zu blamieren. Nein. Im Gegenteil. Man sollte das als Hinweis dafür nehmen, dass leidende Massen oder sonstwelche Sachen, die von moralischem Interesse sein mögen, nicht der Grund staatlichen Einschreitens sind.

Eine Kurskorrektur
Im Nachhinein wird die anfängliche Kriegsenthaltung im Falle Libyens von Berlin als Fehler gewertet: Man habe, heißt es, gegen das Bündnis von Paris, Washington und London letztlich den Kürzeren gezogen. Da sich für eine Intervention in Nord-Mali erneut ein Bündnis der drei NATO-Mächte abzeichnet, schwenkt Berlin diesmal ein; deutsch-französische Machtkämpfe sind deshalb wohl erst für die konkrete Ausgestaltung des Mali-Einsatzes zu erwarten. In der deutschen Presse heißt es entsprechend vorab, der französische Staatspräsident François Hollande solle nun endlich „der ‚Francafrique‘ wirklich entsagen“.

Quelle: german-foreign-policy.com

Wie hier bei german-foreign-policy schon angedeutet wird, will Deutschland, Hauptmacht des imperialistischen Blocks EU, nicht schon wieder zulassen das Weltordnungspolitik ohne es gemacht wird. Seine wirtschaftliche Dominanz innerhalb des Euroraums, soll um die militärische außerhalb des Euroraums ergänzt werden. Wenn die EU-Partner schon mit Amerika in den Krieg ziehen, dann doch wenigstens nicht ohne deutsche Einflussnahme.

Zur Vertiefung empfohlen: Der Imperialismus

Deutsche Waffenexporte

Im Spiegel lässt sich lesen, dass die schwarz-gelbe Regierung das Außenwirtschaftsrecht „entschlacken“ wolle. Und zwar dahingehend, dass Waffenexporte in Nicht-EU-Staaten vereinfacht werden. Bei der dapd steht, das sei falsch. Die Waffenexporte seien ausdrücklich nicht berührt.
Sei es nun wie es ist. Wir sind viel mehr über die Schlussfolgerungen auf dem Blog informelles gestolpert. Dort heißt es „Im Klartext heißt das, man will Waffen exportieren ohne Rücksicht auf die Wirkung, die dieses Exporte auslösen können. Wer auf wen schießt, völlig egal. Hauptsache die Kasse der Waffenlobby klingelt.“
Dieser Gedanke verkennt den objektiven Widerspruch in dem sich bürgerliche Staaten beim Waffenexport befinden. Natürlich will ein bürgerlicher Staat, dass heimische Unternehmen große Gewinne machen. Derjenige Teil der nationalen Industrie, der für die eigene Kriegsfähigkeit zuständig ist, erst recht.
Aber gerade weil ein bürgerlicher Staat sich um die nationale Wirtschaft sorgt, hat er auch machtpolitische Bestrebungen. Es ist also nicht egal, wer auf wen schießt. Es ist solange egal, solange es die deutschen Interessenverfolgung nicht negativ beeinflusst.
Deutschland will seinen Vorteil, nicht den von einzelnen Unternehmen. Wer wen abknallen darf, wird nach dem deutschen Nutzen beurteilt.

Spiel und Spaß und Staatenkonkurrenz

Warum sich auch im Sport die Staaten messen und was sie davon haben

Ort:
Uni HH
Von Melle Park 5 Raum 0077
Hamburg
Deutschland

Datum:
Freitag, Juni 15, 2012 – 18:00 – 21:00

In Deutschland fiebern zur Zeit viele der Fußballeuropameisterschaft entgegen. Es ist eine von vielen nationalen
Sportwettkämpfen, dieses wie jedes Jahr. Das scheinen erst einmal ganz harmlose Veranstaltungen zu sein und die meisten Leute winken ab, wenn man darin etwas Politisches sieht. Aber schon das schwarz-rot-goldene Fahnenmeer beim Public Viewing deutet auf ein bisschen mehr hin. Auf der Veranstaltung soll es um die Frage gehen, warum und wie Nationalismus dabei immer auch eine Rolle spielt, und außerdem wie sogar die Staatenkonkurrenz im Gegeneinander von Mannschaften, die mit Politik erstmal nichts zu tun haben scheinen, mit im Spiel ist.




Hostgator promotional code Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de